MdB Lutz Heilmann (Die Linke) stoppt wiki​pedia​.de

Als ich eben im Olympiastadion die wiki​pedia​.de-Seite konsul­tieren wollte, erschien diese Meldung: »Mit einst­wei­liger Verfügung des Landgerichts Lübeck vom 13. November 2008, erwirkt durch Lutz Heilmann, MdB (Die Linke), wird es dem Wikimedia Deutschland e. V. unter­sagt, ›die Internetadresse wiki​pedia​.de auf die Internetadresse de​.wiki​pedia​.org weiter­zu­leiten‹, solange ›unter der Internet-Adresse de​.wiki​pedia​.org‹ bestimmte Äußerungen über Lutz Heilmann vorge­halten werden. Bis auf Weiteres muss das Angebot auf wiki​pedia​.de in seiner bishe­rigen Form daher einge­stellt werden.«

In dem Streit geht es offenbar um in der Wikipedia zitierte Berichte, wonach die Immunität des Abgeordneten im Oktober aufge­hoben worden sei, weil er einen Bekannten per SMS bedroht haben soll. Heilmann bestreitet sowohl Drohung als auch eine Aufhebung der Immunität. Auch die angeb­liche Stasi-Vergangenheit des Abgeordneten ist, laut Spiegel Online, ein Streitpunkt.

Ein Mitglied des Bundetages kann einfach mal so Wikipedia​.de abschalten: Ich glaube, ich lebe im falschen Land. Weil ich mich nicht in der Verfassung zu einer sach­li­chen Analyse befinde, verweise ich auf funk­feuerheise​.de, focus online und spiegel​.de. Der Tagesspiegel zitiert Heilmann wie folgt: »Sobald die falschen Behauptungen bei Wikipedia verschwunden sind, ist die Sache erle­digt.« Das hätte er wohl gerne.

Glücklicherweise steht der Mutter-Server von Wikipedia in einem anderen Land, wo auch die deut­schen Seiten nach wie vor zugäng­lich sind: http://​de​.wiki​pedia​.org/​w​i​k​i​/​W​i​k​i​p​e​d​i​a​:​H​a​u​p​t​s​e​ite


34 Kommentare

  1. Arith

    Politiker dürfen nicht nur Domains abschalten, Politiker dürfen alles!

    Da ich die heiligen Hallen der Wikipedia noch nie über wiki​pedia​.de betreten habe, kann es mir aber auch egal sein und dass die Wikipedia-Leutchen des öfteren Probleme wegen der Inhalte ihrer ehrwür­digen Enzyklopädie haben, ist ja auch nichts Neues (siehe Tron).

  2. Jürgen

    Politiker dürfen alles!

    Dürfen sie nicht! Ich gebe die Hoffnung (noch) nicht auf …

  3. Eric Eggert

    Überraschung: Auch linke Ex-Stasi-Mitarbeiter dürfen die Mittel unseres Rechtssystems benutzen (soviel zu „falsches Land“, was wäre denn lieber, als ein Rechtsstaat?). Die einst­wei­lige Verfügung wird doch eh wieder aufge­hoben, sobald das Gericht die Entgegnung der dt. Wikimedia bekommt.

    Alles halb so wild und die Aufregung über­trieben.

  4. ich

    Damit disqua­li­fi­zieren sich die Linken Ex-Stasi Mittäter selber. Einen Augeblick dachte ich schon, diese Partei wählen zu können … jetzt bleibt mir keine Partei mehr, die glaub­haft ist.

  5. Jürgen

    Früher hat man Bücher umständ­lich verbrannt, wenn sie unbe­quem waren. Im elek­tro­ni­schen Zeitalter braucht ein Gericht nur noch den Stecker ziehen … und schon verstummt das belieb­teste Nachschlagewerk der Deutschen. Die Artikel dieses digi­talen Lexikons wurden von ihnen selbst geschrieben.

    Kann mir mal jemand erklären, was an diesem Vorgang rech­tens ist?

  6. Raketentim

    Ich glaube, Wikipedia hat das vor ca. 2 Jahren in einem ähnli­chen Fall schon mal so gemacht. Ich kann das jetzt leider nicht recher­chieren, weil ich z.Z. kein flinkes Internet habe.

  7. Leitkulturevolution.de

    Das Land der Dichter und Denker ist zum Land der Paragraphen-Klugscheisser verkommen .

  8. Thomas

    Mal so als Denkanstoß in die Runde geworfen: Wie würde Jürgen reagieren, wenn er in der Wikipedia der Schriftpiraterie bezich­tigt würde?

    Gut, er hätte vermut­lich etwas mehr tech­ni­schen Sachverstand und würde einsehen, daß die Sperrung dieser Seite nichts bringt. Ebenfalls hätte er wohl genug Blogging-Sachverstand, um zu wissen, daß die Verleumdung so nur einem viel brei­teren Publikum bekannt wird.

    Aber einfach so stehen­lassen und igno­rieren? Das glaube ich nicht.

    Daß Herr Heilmann wild um sich schlägt, ist nun nicht sonder­lich über­ra­schend. Und daß dabei mehr kaputt geht als gekittet wird, ist erstmal sekundär, bei solch einem emotional aufge­la­denen Thema.

    Und mal weg vom konkreten Wikipedia-Fall: Wenn ich auf irgend­einer Webseite, die „juris­tisch erreichbar ist“, verleumdet würde, wäre eine Einstweilige da auch eine Option, die ich sehr ernst­haft in Betracht ziehen würde.

  9. Jens

    Ganz einfach: der Mann macht nur das was er kann. Die Manipulation von Informationen hat er ja vermut­lich mal gelernt. Auch wenn es hier nur ein Versuch ist, und er vermut­lich schei­tert, kann ich ihm nicht mal einen Vorwurf machen, er kann’s vermut­lich nicht besser. Traurig, dass so einer in den Bundestag einziehen kann.

  10. Thomas

    In unserem Rechtssystem werden Verleumdungen und Üble Nachrede (ich gehe bis zum Beweis des Gegenteils davon aus, daß das hier der Fall ist) eben nicht als unbe­dingt schüt­zens­werte „Information“ oder „Speech“ gewertet.

    Das ist in den USA (teil­weise) anders, aber deren Rechtssystem will ja selt­sa­mer­weise auch nie irgendein Kommentator haben.

  11. Ivo

    Mal so als Denkanstoß in die Runde geworfen: Wie würde Jürgen reagieren, wenn er in der Wikipedia der Schriftpiraterie bezich­tigt würde?

    Er würde wohl mit Hinweis auf die mangelnde Quellen- und Beweislage ganz einfach den Artikel korri­gieren.

  12. Thomas

    Punkt für dich. :-)

    Naja, ein halber. Editwars in Wikipedia machen keinen Spaß. Und die Verleumdung kann immer wieder rein­kommen.

    Herr Heilmann hatte ja offenbar auch schon selbst im Artikel editiert. Ohne dauer­haften Erfolg.

  13. HD Schellnack

    Ich glaube, ein solches Vorgehen, wenn auch auf den ersten Blick skan­dalös und ausge­rechnet von einer linken partei irgendwie unent­spannt und muffig wirkend, ist zum einen mensch­lich nach­voll­ziehbar (WENN die Vorwürfe nicht stimmen, würde ich an Stelle von Heilmann auch alle zur Verfügung stehenden Mittel nutzen), zum anderen charak­te­ris­tisch für die neue Online-Realität, in der Wahrheit sehr soft geworden ist und Identität sehr gläsern.

    Ich habe Studenten, die ihre selbst ausge­fülten Fragebögen von meinem Blog löschen lassen, weil ihnen diese Form von Publizität nicht passt – und das ist zu respek­tieren. Ähnliches gilt für Wikipedia. Zugleich aber kann ein solches Medium nicht nur «Fakten» bringen, die die betrof­fenen Personen gerne sähen, sondern muss objektiv funk­tio­nieren – und an diesem Punkt kommt Wikipedia immer wieder an seine Grenzen. Eine Schwarmintelligenz von subjek­tiven Meinungen ersetzt keine präzise, jour­na­lis­tisch-redak­tio­nelle Arbeit wie wir sie bei offi­zi­ellen «echten» Lexika und Nachschlagewerken haben – Partikularinteressen aller Seiten werden immer einen Raum haben, Selbstdarsteller, Gegenspieler und so weiter.

    Prozesse wie dieser werden also lang­fristig dafür sorgen, dass sich ein im hohen Maße mani­pu­la­ton­s­an­fäl­liges Medium wie Wikipedia (vgl. Stephen Colberts Gag vor ein zwei Jahren) fragen muss, was Wahrheit ist und wie wichtig neutrale Fakten sind. Dieser Prozess der Bewertung von Fakten ist ja im Gange und kann durch solche Aktionen nur beschleu­nigt werden.

    Bei aller kurz­fris­tigen Nervigkeit von solchen Kurzschluss-Aktionen von Betroffenen, wird das System eines Open-Source-Lexikons davon hoffent­lich lang­fristig profi­tieren. Wikipedia ist inzwi­schen so zentral geworden als Wissensspeicher, dass es mehr als Zeit ist, zu hinter­fragen, wie die Inhalte entstehen und wer sie über­prüft.

  14. HD Schellnack

    Oh, und PS:
    Heilmann schadet so natür­lich nur sich selbst. Durch diese Aktion dürfte sich die Aufmerksamkeit, die er zu verhin­dern versuchte, expo­nen­tiell vergrö­ßert haben. Da hat einer nicht verstanden, wie das Netz tickt :-D.

  15. Benjamin Hickethier

    Bei aller Absurdität des ›Wikipedia-Ausschaltens‹ und trotz rich­tiger Skepsis gegen­über diesem Vorgang – der bei Printmedien wohl anders ausge­sehen hätte – finde ich doch, Jürgen, dass Deine Parallele zu Bücherverbrennungen ein bißchen weit geht.

    Ich vermute mal, dass die Beweisführung und Belegung der gegen diesen Abgeordneten erho­benen Vorwürfe diesen Wikipedia-Eintrag genau so juris­tisch durch­setzen lassen würde. Es ist schließ­lich ein Rechtsstaat, in dem die Inhalte/Meinungen auf Wikipedia geäu­ßert werden (mit Berücksichtigung der Server-Standorte etc), daher auch immer noch ›in dubio pro reo‹.

    Falschdarstellungen, ob als Verleumdung, Unwissen oder Fehl-/Desinformation, haben schließ­lich — auch gerade in diversen Wikipedia-Artikeln — immerhin schon so manche persön­liche Würde ange­tastet oder nach­haltig beschä­digt. Im Grunde genommen handelt es sich um Fragen nach ›Freiheit von Information‹ oder einer ›freien Enzyklopädie‹, deren Inhalte leider gene­rell zu selten hinter­fragt oder ange­zwei­felt werden. In dem Moment, wo Einträge bei Wikipedia (oder auch im Brockhaus oder der Encyclopedia Britannica) unhin­ter­fragt als Autorität und ›objek­tive Fakten‹ verstanden und über­nommen werden [es macht sich ja noch nicht mal oft jemand Mühe, den rich­tigen link zu der Version des Wikipedia-Eintrages aus dem man zitiert, als Quellenangabe anzu­geben], kann ich mir vorstellen, ohne den Fall dieses MdB der Linken genauer zu kennen, dass ihn diese Darstellung in einem simpel zu mani­pu­lie­renden, gleich­zeitig als ›Allgemeinwissen‹ verstan­denen jungen Massenmedium zu einer gewissen Panik getrieben hat. Vielleicht auch kein Wunder im gesell­schaft­li­chen Kontext, in dem die Linkspartei immer noch — und hier ziehe ich eine selt­same Parallele — einer Hexenjagd ausge­setzt ist, die zu Auswüchsen wie dem Hessen-Desaster der SPD führt.

  16. Benjamin Hickethier

    Ha, HD, während ich das schrieb hast Du teil­weise genau das Gleiche geschrieben. Oj, zeit­ba­sierte Medien …

  17. HD Schellnack

    Wobei an der Sache in Hessen keine Hexenjagd Schuld ist, sondern die SPD :-D

  18. Simon Wehr

    Ich kann mich HD und Benjamin nur anschließen.
    Es ist sicher­lich eine über­trie­bene Aktion, die noch dazu nach hinten losging. Aber die Einstweilige Verfügung hat nun gar nichts damit zu tun, ob der Herr nun MdB oder der König von Deutschland ist. Mit dem rich­tigen Rechtsanwalt an meiner Seite könnte ich das auch, wenn entspre­chende Verleumdungen / Falschaussagen auf Wikipedia oder Fontblog oder … stehen. Also bitte nicht alles den Politikern ankreiden.
    Zumindes nicht immer ;-)

  19. Jürgen

    Na prima, wenn das Schule macht, dann sind die Tage von Wikipedia gezählt. Warum müssen 826.772 Artikel in deut­scher Sprache (Stand heute) vom Netz genommen werden, wenn EINE Biografie nicht stimmt. Das nenne ich EIN Buch verbrennen (das Wort »Bücherverbrennung« habe ich nicht verwendet – liegt mir auch fern), in dem eine Passage falsch sein soll.

  20. Eric Eggert

    Nein, Jürgen, es hätten nicht alle Artikel vom Netz genommen werden müssen, nur der eine. Dass Wikipedia​.de die gesamte Weiterleitung gesperrt hat lag daran, dass sie nicht der rich­tige Ansprechpartner sind für solche Beschwerden. Wenn Wikipedia in Deutschland ansässig wäre, dann hätten sie den einen (1) Artikel herun­ter­nehmen müssen, bis die Rechtsstreitigkeit geklärt ist. Das ist doch ganz normal so.

    Da die Wikimedia Deutschland aber nur Einfluss auf Wikipedia​.de hat und nicht auf de​.wiki​pedia​.org mussten sie eben das gesamte Angebot (Ein Sucheingabefeld) vom Netz nehmen.

    Es ist das gute Recht sich gegen Verleumdungen zu Wehr setzen zu können, auch als Person, die in der Öffentlichkeit steht. Der Schutz der Persönlichkeitsrechte steht in unserem Rechtssystem an erster Stelle, aus Erfahrungen, die wir vor Einführung des Grundgesetzes gemacht haben. Es ist das höchste Gut.

    Zudem handelte es sich nur um wirk­lich persön­liche, unbe­wie­sene Angriffe gegen Heilmann, was man viel­leicht daran erkennt, dass er den Streit schon beigelegt hat obwohl die Passage mit dem „haupt­amt­li­chen Stasi-Mitarbeiter“ noch immer im Artikel vorhanden ist.

    Nur weil das, was sich Blogosphäre nennt wieder eine Sau durchs Dorf treibt, heißt das noch lange nicht, dass diese Sau auch geschlachtet werden muss. Aber man scheint es heut­zu­tage mit dem Rechtsstaat nicht wirk­lich mehr so genau zu nehmen.

  21. Marc B.

    Mit Verlaub, ich hätte ange­nommen, dass die grund­sätz­lich netzer­fah­rene Leserschaft dieses Blogs besser infor­miert wäre. Fast alles obige ist falsch – im Artikel und in den Kommentaren.

    „Die Wikipedia“ war nie abge­schaltet und kann durch ein deut­sches Gericht auch nicht abge­schaltet werden. Die deutsch­spra­chige Wikipedia liegt auf http://​de​.wiki​pedia​.org – die Seite, die Server, die Domain gehören der Wikimedia Foundation, einer gemein­nüt­zigen Stiftung nach dem Recht des US-Bundesstaates Florida.

    Wikipedia​.de ist eine Weibseite des gemein­nüt­zigen, einge­tra­genen Vereins Wikimedia Deutschland e.V., der als deut­sches “Chapter“ der US-Stiftung agiert. Er betreibt nicht die deutsch­spra­chige Wikipedia, ist nicht für die Inhalte verant­wort­lich, sondern ist als Förderverein für Freies Wissen tätig. Das schließt die finan­zi­elle und tech­ni­sche Unterstützung der Wikipedia ein.

    Auf der Seite wiki​pedia​.de war bis Freitag eine Suchmaschine, mit der in allen Wikipedia-Sprachversionen des deutsch­spra­chigen Raums (Deutsch, Plattdeutsch, Friesisch, Bairisch, Allemannisch, Sorbisch und so weiter, nach Artikeln gesucht werden konnte. Die „Weiterleitung“, die das LG Lübeck unter­bunden hat, gab es nie, denn eine von Benutzereingaben abhän­gige Suchmaschine ist keine Weiterleitung, das Suchergebnis kann nicht dem Betreiber der Suchmaschine ange­lastet werden.

    Fazit und prak­ti­sche Anwendung: Die deutsch­spra­chige Wikipedia liegt unter http://​de​.wiki​pedia​.org – diese Adresse gehört in die Bookmarks, nichts anderes. Dann hat man den direkten Zugriff, der deut­schen Gerichten nicht unter­liegt.

  22. Jürgen

    Mit Verlaub, ich hätte ange­nommen, dass die grund­sätz­lich netzer­fah­rene Leserschaft dieses Blogs besser infor­miert wäre. Fast alles obige ist falsch – im Artikel und in den Kommentaren. ›Die Wikipedia‹ war nie abge­schaltet und kann durch ein deut­sches Gericht auch nicht abge­schaltet werden.«

    Danke für die Belehrung, Marc (es war immer die Rede von wiki​pedia​.de, und am Ende meines Beitrags verlinke ich zu http://​de​.wiki​pedia​.org).
    Deine Wortklauberei dient nicht meiner Beruhigung. Ist ja prima, dass deut­sche Gerichte keinen Server in Florida abschalten können. Aber sollten wir nicht alle daran arbeiten, dass so ein Server auch in Deutschland sicher aufge­hoben sein kann? Es geht doch um die Intention des MdB Lutz Heilmann, er dachte er könnte abschalten … und wenn er die deut­sche Wikipedia hätte abschalten können, dann hätte er das durch­ge­setzt.

  23. HD Schellnack

    Wenn es so einfach wäre, Server abzu­schalten, gäbe es so manche holo­caust­ver­nied­li­chende Site sicher nicht mehr.

    Ganz im Gegenteil zeigt ja dieser Versuch aber eher, wie so ein Zensurversuch inzwi­schen nach hinten losgeht, wenn das Opfer medial stark genug ist – die Entrüstung war auf breiter Front da, und wahr­schein­lich haben jetzt mehr Leute über die von Heilmann bean­stan­deten Inhalte gelesen als er es sich eigent­lich wünschen könnte. Der Artikel mag nun korri­giert sein, aber der Schaden für seinen Ruf ist deut­lich größer als hätte er einen stil­leren Weg gesucht.

  24. jAnsen

    ich weiß auch gar nicht, warum man über­haupt auf wiki​pedia​.de oder .org gehen sollte. in der google-such­zeile einfach „wiki“ vor einen belie­bigen begriff gehängt und schon läuft das.
    „wiki Lutz Heilmann“ funk­tio­niert wunderbar…

  25. Raketentim

    Hmm, Jürgen… ich weiß nicht, wenn du schreibst, man habe früher unlieb­same Bücher verbrannt, dann kann man es dem Zwischen-den-Zeilen-Leser wohl nicht verdenken, wenn er meint, das sei ein Verweis auf die Bücherverbrennung. Gut, wenn’s nicht so ist, denn ich glaube, dabei ging es eher um das symbo­li­sche Verbrennen von Ideologien.

    Dass Heilmann die deutsch­spra­chige Wikipedia abge­schalten hätte, ist das jetzt eine Vermutung von dir, oder hast du Quellen, die es belegen? Ich kann mir nämlich nicht vorstellen, dass irgendwem daran gelegen wäre, wegen einer Rufschädigung die gesamte deutsch­spra­chige Wikipedia offline zu nehmen. Allerdings steht man dem Recht im Internet – wie in diesem Fall offen­sicht­lich auch – oft hilflos und unwis­send gegen­über, wenn einem Unrecht geschieht und man sich nicht wehren kann, weil die Daten auf einem Server stehen, dem deut­sche Gerichte nix, deut­sche Gerüchte aber schon was können.

    Wie würde Fontshop reagieren, wenn es einen Webservice gäbe, bei dem neben vielen legalen Freefonts auch Schriften aus der FontFont-Bibliothek zum kosten­losen Download ange­boten werden, der Service auf Grund des Serverstandortes recht­lich nicht zu sperren ist, es aber eine nach deut­schen Recht sperr­bare Suchmöglichkeit für diesen Service gäbe, deren Sperrung auch die legalen Freefonts beträfe? Im Ernst, würde Fontshop versu­chen, wenigs­tens diese Tür zu schließen, oder würde man sagen „Wenn die Freefonts davon auch betroffen sind, dann können wir das nicht machen“?

  26. HD Schellnack

    Das ist inso­fern ein hinkender Vergleich, weil bei Heilmann keine Copyrights verletzt sind und die Richtigkeit/Unrichtigkeit der biogra­phi­schen Details zumin­dest ein biss­chen wie Schrödingers Katze ist, während die Font-Sache platter Diebstahl ist.

    Auf der anderen Seite ist jeder Anbieter von Software ohnehin und immer relativ hilflos gegen Torrent-Link-Anbieter. Die RIAA ist bisher die einzige Organisation, die da – mit extremen Terror – (zwei­fel­hafte) Erfolge bewirkt. Und dabei nebenbei sinn­volle Einrichtungen wie Pandora gleich mit killt…

  27. Jürgen

    Ersten bin ich nicht MdB, und zwei­tens dürfen wir nicht Äpfel mit Birnen verglei­chen (zur Erinnerung: FontShop hat kein »Intellectual Property« sondern ist schlicht ein Händler; FSI FontShop International aller­dings gibt Schriften heraus und wirft ein Auge auf deren ille­gale Verbreitung.)

    Bleiben wir bei Wikipedia-Biografien. Natürlich wäre ich stinkig, wenn dort zum Beispiel stehen würde »Jürgen Siebert schickt mindes­tens einmal pro Woche eine SMS an FontShop-Kunden, in denen er diesen die ille­gale Benutzung von Schriften-Software vorwirft.« Jeder soll sich gegen falsche Unterstellungen wehren können, natür­lich auch ein MdB Lutz Heilmann. Was ich ledig­lich kriti­siere ist die Möglichkeit/die Intention/die Rechtslage, Hand an ein Allgemeingut zu legen (legen zu können) … so wie es Heilmann (viel­leicht aus Unkenntnis) ursprüng­lich geplant hat, vor seinem Rückzieher am gest­rigen Sonntag. Von einem MdB erwarte ich mehr Sensibilität bei diesem Thema.

  28. Raketentim

    HD, ich habe bewusst diesen Vergleich gewählt und keinen nahe­lie­gen­deren wie „Was wäre, wenn in der Wikipedia über diesen jenes stünde“.

    Der Vergleich hinkt deshalb nicht, weil Verleumdung durch Verbreiten von Schriften (diese ist ja der Grund für die Sperrung) ebenso wie Urheberrechtsverletzung eine Straftat in Deutschland ist, eine die bis zu 5 Jahren Freiheitsstrafe führen kann.

    Die recht­li­chen Probleme und Hürden in beiden Beispielesind die ähnlich und manchmal kann man Kernobsgewächse eben umfas­sender und subjek­tiver vermit­teln, wenn man auch mal Äpfel mit Birnen vergleicht.

  29. Raketentim

    Oh, toll. 2 mal hinter­ein­ander verschrieben und geär­gert, nachdem ich auf Senden geklickt habe, aber gefreut, dass Jürgen auch ans Essen gedacht hat. Ich schäl‘ mir jetzt mal ne Orange.

  30. Yosh

    Wenn die Stasi Vergangenheit des besagten Herrn Heilmann ihn auf der Wiki-Seite so störte, sollte Er sich besser nicht die HP seiner Partei anschauen.

    http://​www​.links​frak​tion​.de/​m​d​b​_​h​e​i​l​m​a​n​n​.​php

  31. Stefan

    @ Yosh

    Daran störte er sich nicht. Wer behauptet das? Ich würde ihn verklagen – kurz und schmerzlos ;-)

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